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   VG Arnsberg, 18.07.2016 - 8 K 3533/15   

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VG Arnsberg, 18.07.2016 - 8 K 3533/15 (https://dejure.org/2016,50787)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 18.07.2016 - 8 K 3533/15 (https://dejure.org/2016,50787)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 18. Juli 2016 - 8 K 3533/15 (https://dejure.org/2016,50787)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 26.09.2003 - V ZR 41/03

    Lärm durch Rockkonzert

    Auszug aus VG Arnsberg, 18.07.2016 - 8 K 3533/15
    Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 26. September 2003- V ZR 41/03 -, Baurechtssammlung (BRS) Band 66 Nr. 175, an, der zur Zumutbarkeit von Lärmbelästigungen seitens einer Veranstaltung, die (noch) keine Tradition aufweisen kann, folgende Auffassung vertritt:.
  • BVerwG, 14.07.1999 - 6 C 7.98

    Klageart bei vorprozessual erledigtem Verwaltungsakt; allgemeine

    Auszug aus VG Arnsberg, 18.07.2016 - 8 K 3533/15
    Hat sich allerdings ein Verwaltungsakt vor Eintritt der Bestandskraft erledigt, so ist eine Klage, die auf Feststellung seiner Rechtswidrigkeit gerichtet ist, nicht an die Fristen der §§ 74 Abs. 1, 58 Abs. 2 VwGO gebunden; die Möglichkeit einer Verwirkung des Klagerechts bleibt freilich unberührt vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Juli 1999 - 6 C 7.98 - zitiert nach "Juris".
  • BVerwG, 26.07.1996 - 1 B 121.96

    Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung -

    Auszug aus VG Arnsberg, 18.07.2016 - 8 K 3533/15
    Allerdings kann in dieser Situation das Feststellungsinteresse nicht auf die Erwägung gestützt werden, es sei beabsichtigt, wegen des rechtswidrig gewesenen Verwaltungsakts Amtshaftungsansprüche geltend zu machen, vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 26. Juli 1996- 1 B 121.96 -, zitiert nach "Juris", daselbst bei Rn. 7.
  • VG Frankfurt/Oder, 21.04.2021 - 5 K 1767/18
    Diese entheben die Behörde allerdings nicht von der Verpflichtung zu einer eigenverantwortlichen Ermessensentscheidung unter Abwägung aller einschlägigen Gesichtspunkte des konkreten Falles (vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 18. Juli 2016 - 8 K 3533/15 -, Rn. 22, juris).

    Ausgehend hiervon folgt die Kammer der sinngemäßen Auffassung des Beklagten, wonach sich das in Rede stehende "Sommerfest" auf die Privilegierung für seltene Ereignisse berufen kann (vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 18. Juli 2016 - 8 K 3533/15 -, Rn. 29, juris).

    Soweit hinreichende Messungen der vom Sommerfest des KGV "...ausgehenden Immissionen (auch in den Jahren zuvor) nicht stattgefunden haben und die Kläger sich durch das Sommerfest gestört fühlten, kommt es auf diese Gesichtspunkte nicht entscheidend an: Gegenstand der gerichtlichen Prüfung ist die Ausnahmegenehmigung des Beklagten als solche und nicht die Frage, auf welche Weise die Veranstaltung tatsächlich abgewickelt worden ist (vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 18. Juli 2016 - 8 K 3533/15 -, Rn. 34, juris).

  • VG München, 15.01.2019 - M 16 K 17.2157

    Immissionsschutz im Falle einer "seltenen Veranstaltung"

    Von den hier inmitten stehenden Immissionen der einmal jährlich stattfindenden Veranstaltung gehen keine Gesundheitsgefährdungen aus (vgl. dazu BayVGH, B.v. 18.8.2016 - 15 B 14.1624 - juris Rn. 17), zumal die von der Klagepartei vorgetragene atypische individuelle Empfindlichkeit nach den o.g. Maßstäben keine Rolle spielt (vgl. auch VG Arnsberg, U.v. 18.7.2016 - 8 K 3533/15 - juris Rn. 35; Jarass, in: Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 3 Rn. 57).

    Dass die Veranstaltung sich als neuartig darstellt, ist dabei unerheblich; seltene Veranstaltungen der o.g. Art sind nicht auf den historisch überkommenen Bestand beschränkt (vgl. OVG NRW, a.a.O., Rn. 13; VG Arnsberg, U.v. 18.7.2016 - 8 K 3533/15 - juris Rn. 27 f.).

  • VG Minden, 02.12.2020 - 11 K 3673/19
    vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 29.10.2019 - 1 A 245/17 -, juris Rn. 46 zum Lärm einer Freilichtbühne; VG Aachen, Urteil vom 21.05.2010 - 6 L 198/10 - , juris Rn 27 zum Lärm eines Schützenfestes; VG Arnsberg, Urteil vom 18.07.2016 - 8 K 3533/15 -, juris Rn. 30 ff. zur Veranstaltung "Genuss Pur".
  • VG Köln, 21.04.2023 - 9 K 4771/22
    vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 18. Juli 2016 - 8 K 3533/15 -, juris Rn. 29.
  • VG Köln, 25.08.2022 - 9 L 1374/22

    "Jeck im Sunnesching" darf in der Bonner Rheinaue stattfinden

    vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 18. Juli 2016 - 8 K 3533/15 -, juris Rn. 29.
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